Freie und offene Gesellschaft bewahren
Rückblick des Lippstädter SPD-Ortsvereins auf das Jahr 2020 – Teil V
Für alle demokratischen Parteien ist seit Mitte der 2010er Jahre das bundesweite Aufkommen einer neuen Gruppierung am rechten Rand des politischen Spektrums in Deutschland eine zusätzliche Herausforderung. Eine Situation, die nach dem Termin der letzten Stadtratswahl im September auch das Zusammenleben in Lippstadt betrifft.
Archiv-Foto: Karl-Heinz Tiemann
September 2020
Die zuvor beschriebene Entwicklung in Lippstadt zeichnete sich bereits bei den Wahlen für den Landtag in Düsseldorf im Mai 2017, den Bundestag im September 2017 und bei den Europawahlen im Mai 2019 ab und setzte sich mit dem Einzug von den Rechtspopulisten in den Lippstädter Stadtrat im September 2019 fort. Anlass genug für das Lippstädter Netzwerk für Frieden und Solidarität, am Samstag, 5. September, auf dem Rathausplatz die Veranstaltung „Rote Karte gegen Rechtspopulismus, Rechtsextremismus und Rassismus“ auszurichten. Unterstützt wurde diese Aktion der heimischen Bürgerinitiative durch nachdrückliche Worte des Ende Oktober aus dem Amt ausgeschiedenen Bürgermeisters Christof Sommer und seinem Aufruf, „unsere freie und offene Gesellschaft zu bewahren“. Acht Tage später – am Sonntag, 13. September – hatten die Lippstädterinnen und Lippstädter die Wahl, ihre Entscheidungen für den neuen Bürgermeister und den künftigen Stadtrat zu treffen. Die Sozialdemokraten hatten sich dafür mehr ausgerechnet als die knappen 40 Punkte für ihre Bürgermeisterkandidatin und lediglich die 26,41 Prozent für ihre Ratskandidatinnen und -Bewerber. Mit den Nummern 9/2020 am 21. September und 10/2020 am 9. November hat Rote Lippe Rose intern dazu Einschätzungen und Zahlen veröffentlicht. Bereits am Montag, 21. September, wählte die neue aus acht Frauen und acht Männern bestehende SPD-Ratsfraktion Thomas Morfeld einstimmig zu ihrem Vorsitzenden.
Oktober 2020
Der Monat Oktober war dadurch belegt, aus dem Ergebnis der Ratswahl die personellen Entscheidungen für die Ausschüsse und weiteren Gremien der Lippstädter Kommunalpolitik zu treffen. Ebenso galt es, mit den anderen Fraktionen zu Regelungen zu kommen, wie sich angesichts von nunmehr acht Fraktionen im Stadtrat und eines noch relativ unbekannten neuen Mannes als Vorsitzender des Rates und Chef im Stadthaus die örtliche Politik gestalten lässt. Am Freitag, 30. Oktober, traf sich die Arbeitsgemeinschaft von 60plus in der Regie ihres Leiters Karl-Heinz Tiemann mit dem Vorsitzenden des städtischen Sportausschusses, Gunther Schmich, auf dem Jahnplatz, um sich einen umfassenden Überblick des „Partizipativen Prozesses“ der Sportentwicklung zu verschaffen.