Hans Zaremba über den SPD-Jahresempfang mit Franziska Giffey
Mit der Verpflichtung der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Franziska Giffey, hatten die Sozialdemokraten im Kreis Soest für ihren Jahresempfang am vergangenen Wochenende eine wahre Sympathieträgerin gewonnen. Die einstige Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln (mit rund 330.000 Einwohner aus 160 Nationen) verstand es, mit ihrem verständlichen Vortrag „Demokratie leben“ das in der Lippstädter Jakobikirche versammelte Publikum für sich zu vereinnahmen.
Foto: Karl-Heinz Tiemann
Kommunalfachfrau
Angesichts ansteigender Attacken auf staatliche und kommunale Amts- und Mandatsträger rief die populäre Ministerin zur Verteidigung der Demokratie auf. Die Gesellschaft dürfe dies „nicht hinnehmen“, erklärte die Sozialdemokratin in Lippstadt. „Niemand darf ungestraft Angst verbreiten und Menschen, die für das Allgemeinwesen Verantwortung tragen, angreifen.“ Das Engagement von Demokratinnen und Demokraten vor Ort müsse gestärkt werden. Ein Mahnruf, mit dem sie exakt die Worte der Gastgeberin der Veranstaltung, die SPD-Kreisvorsitzende Marlies Stotz, zur Begrüßung traf. Die Lippstädter Landtagsabgeordnete hatte in der Eröffnung des Treffens ihrer Partei beklagt, dass inzwischen über 400 Bürgermeister bedroht würden. „Dagegen müssen wir Demokraten uns stellen.“ Franziska Giffey, am 3. Mai 1978 in Frankfurt an der Oder geboren und in der damaligen DDR aufgewachsen, ist eine gelernte Kommunalfachfrau. Sie absolvierte an der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege (FHVR) ein Studium mit dem akademischen Grad Diplom-Verwaltungswirtin (FH). Überdies war die ausgebildete Kommunalbeamtin von 2010 bis 2015 in Berlin als Stadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport in Neukölln tätig und wurde 2015 als Nachfolgerin des volkstümlichen Heinz Buschkowsky (SPD) zur Bürgermeisterin dieses Bezirks im westlichen Teil von Berlin gewählt. Gewiss gute Voraussetzungen für ihre heutige Arbeit als Bundesministerin mit einem Budget von 12 Milliarden Euro, was auch durch ihren überzeugenden Auftritt in Lippstadt erkennbar wurde.
Ganztagsbetreuung
Mit ihrer Arbeit in der Bundesregierung ist das von ihr auf den Weg gebrachte „Gute-Kita-Gesetz“ eng verbunden. Durch diese Bestimmung erhalten die Bundesländer bis 2022 eine Summe von 5,5 Milliarden Euro vom Bund, um mehr Erzieher einzustellen, diese besser zu bezahlen oder längere Öffnungszeiten der Einrichtungen zu ermöglichen. In der Jakobikirche griff Franziska Giffey auch das Thema „Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an den Grundschulen“ auf, der nach dem Koalitionsvertrag der gegenwärtigen Bundesregierung bis 2025 realisiert werden soll. Eine verlässliche Betreuung außerhalb der Schulzeit ermögliche nicht nur die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, auch die Kinder selbst profitierten davon, hob die Familienministerin hervor. Die Regelungen für die Finanzhilfen an die Länder, die sich in Höhe von zwei Milliarden Euro belaufen, sollen noch in diesem Jahr folgen. Zudem ist es für die Bundesministerin ein wichtiges Anliegen, den Anteil der Frauen in den Chefetagen der Unternehmen zu verstärken. Um hier erfolgreich zu sein, „müssen wir mehr Verbindlichkeit erreichen“, meinte sie zu einem in ihrem Ministerium geplanten Gesetz.
Aufwertung
Ebenso halte sie es für erforderlich, die sozialen Berufe – vom Erzieher bis zur Altenpflegerin – mit besserer Ausbildung und Vergütung sowie reformierten Bedingungen ihrer Arbeit aufzuwerten. In dem von der 41-jährigen Politikerin erwähnten Berufsfeld sind derzeit 5,7 Millionen Menschen in Deutschland tätig, wovon etwa 80 Prozent Frauen seien. Vor der Rede der Frau aus dem SPD-Bundesvorstand und der im Anschluss vom SPD-Landratsbewerber Christian Klespe moderierten Diskussion mit der prominenten Referentin aus der Bundeshauptstadt hatte die Lippstädter SPD-Bürgermeisterkandidatin Sabine Pfeffer ihre kommunalpolitischen Ziele für die Wahl im September umrissen. Ausführungen, die offenkundig nach dem Lob von Franziska Giffey auch bei der ehemaligen Bürgermeisterin aus Berlin gut angekommen waren. Zweifellos war der Nachmittag in der Jakobikirche in Lippstadt für die Sozialdemokratie im Kreis Soest ein guter Start in das Wahljahr 2020 mit den Entscheidungen für das Landratsamt und bei den Bürgermeisterwahlen sowie die Zusammensetzungen des künftigen Kreistages und der Gemeinde- und Stadträte.
Bildergalerie
Die nachstehenden Fotos aus der Kamera von Karl-Heinz Tiemann sind gleichfalls beim Nachmittag mit der Bundesministerin Franziska Giffey in der Lippstädter Jakbikirche entstanden.
