Kommunalpolitik
SPD gewann in 2014 drei Ratssessel hinzu
Kommunalpolitische Zwischenbilanz der SPD – Teil I
Als am Sonntagabend, 25. Mai 2014, das Ergebnis der Wahl des bis Ende 2020 gewählten Rates der Stadt Lippstadt feststand, hatten die Sozialdemokraten gegenüber der Abstimmung am Sonntag, 30. August 2009, insgesamt drei Ratssessel hinzugewonnen. Das Resultat verschaffte dem Stadtrat zwei starke Fraktionen, aber auch fünf kleinere Gemeinschaften. Eine Situation, die zwangsläufig auf eine engere Kooperation zwischen den beiden großen Fraktionen – CDU und SPD – führen musste.
Siebzehn Ratsmitglieder aus der SPD
Für die SPD zogen aus dem Ortsverein der Kernstadt und Cappel Karl-Heinz Brülle, Dr. Yasmine Freigang, Christine Goussis, Josef Niehaus, Gabriele Oelze-Krähling (die am 28. Oktober 2017 im Alter von 60 Jahren verstorben ist und deren Nachfolger Dr. Nils Duscha wurde), Sabine Pfeffer, Manuel Rodriguez Cameselle, Marlies Stotz, Udo Strathaus und Hans Zaremba sowie aus den Ortsteilen Oliver Bertelt (Benninghausen), Otto Brand (Lipperode), Hans-Joachim Kayser (Overhagen), dem am 1. Januar 2018 Jens Behrens (Overhagen) folgte, Mathias Marx (Lipperbruch für den Ortsteil Bad Waldliesborn), Thomas Morfeld (Esbeck), Sven Salmen (mit Wohnsitz in der Kernstadt und SPD-Mitgliedschaft im Ortsverein Overhagen) und Gunther Schmich (Lipperbruch) in den am Montag, 23. Juni 2014, im Evangelischen Gymnasium konstituierten Stadtrat ein.
CDU und SPD
Durch die breite Sitzverteilung – CDU: 19, SPD: 17, Grüne: 4, CDL: 3, BG: 3, FDP: 2 und Linke: 2 – waren weder CDU noch SPD in der Lage, mit einer der kleineren Fraktionen eine verlässliche Mehrheit in dem aus 50 Mitgliedern bestehenden Stadtrat zu bilden. Somit oblag es den größeren Fraktionen im Rat, die Grundlagen für eine durchdachte Struktur und Zuordnung der Vorsitze in den Gremien – Ausschüsse und Aufsichtsgremien der städtischen Gesellschaften – zu schaffen. Aus den nach dem 25. Mai 2014 mit den kleineren Fraktionen geführten Gesprächen entstand rasch der Eindruck, dass sie mit überhöhten Forderungen ihre zuvor am Wahltag erzielten – spärlichen – Ergebnisse lediglich aufpolieren wollten.
Hans Zaremba
