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Rote Lippe Rose intern 04/2019

Parteileben

Parteiarbeit, Kommunales, Landespolitik

Notizen über den SPD-Stadtparteitag von Hans Zaremba

Über die Beratung und Beschlussfassung der Anträge auf dem SPD-Stadtparteitag im April hinaus bestimmten die Reden der Abgeordneten im Europaparlament, Birgit Sippel, und im Landtag, Marlies Stotz, sowie der Vorsitzenden des Stadtverbandes der SPD, Jens Behrens, und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Lippstadt, Thomas Morfeld, den Ablauf des Treffens der Sozialdemokraten im Ortsteil Esbeck. Überdies hatten die Delegierten auch noch zwei Personalentscheidungen zu treffen: Die Wahl der Leiterin der Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialisten und Mitglied des SPD-Ortsvereins in der Kernstadt und Cappel, Leonie Stotz, als Nachfolgerin des aus privaten Gründen ausscheidenden Sven Salmen aus dem SPD-Ortsverein Overhagen als stellvertretende Vorsitzende und Verantwortliche des Ressorts für Kommunikation des SPD-Stadtverbandes Lippstadt. Darüber hinaus wurde Udo Strathaus anstelle von Josef Niehaus als Mitglied der Kontrollkommission des SPD-Stadtverbandes gewählt.

Esbeck am Donnerstag, 4. April 2019 (I):SPD-Stadtverbandsvorsitzender Jens Behrens mit seiner neuen Stellvertreterin Leonie Stotz, die jetzt für den Kommunikationsbereich zuständig ist.

Bürgermeisterwahl

SPD-Stadtverbandsvorsitzender Jens Behrens freute sich in seinem Tätigkeitsbericht über die Neugründung der Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialisten (Jusos). „Die Politik soll ein Spiegelbild der Gesellschaft sein“, charakterisierte er das Zusammenwirken der Generationen in der SPD. Neben der Auflistung etlicher Termine im Jahr 2019 ging der Ratsherr auch auf den Umzug des SPD-Bürgerbüros von der Marktstraße 1 in die Cappelstraße 7 ein, wo die SPD in den 1970er und 1980er Jahren schon einmal ihren Mittelpunkt in Lippstadt hatte. „Unser Büro auf der sozialen Meile in Lippstadt ist gut sichtbar, offen, transparent und mit Leben und Besuchern gefüllt.“ Für den Overhagener Ortsvorsteher ist es eine Selbstverständlichkeit, dass die SPD im kommenden Jahr bei den Kommunalwahlen mit einem eigenen Kandidaten für das Bürgermeisteramt antritt. Dieses Votum wolle man im Herbst vornehmen.

Straßenbaubeiträge

Thomas Morfeld, seit Anfang des Jahres 2018 Vormann seiner Partei im Stadtrat, befasste sich in seiner Rede unter anderem mit der Abschaffung der Straßenbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz – in den letzten Monaten häufiger auch ein Thema in den städtischen Gremien, so in der Ratssitzung am Montag, 8. April – und richtete an seine Ratskollegin Marlies Stotz die Bitte, „in Düsseldorf weiterhin Druck auf die Landesregierung auszuüben“. Wer schon einmal an einer Anliegerversammlungen zu Straßenausbauten teilgenommen habe, wisse „wie emotional die Kostenfragen diskutiert werden“, beschrieb der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Esbecker Ortsvorsteher seine Beobachtungen zum Ausbau der Paderborner Straße und die Nöte der betroffenen Bürgerinnen und Bürger.

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