Bundespolitik
Einblicke in die Arbeit von Wolfgang Hellmich
Hans Zaremba über den Alltag des Abgeordneten in Berlin
Die Zahl der SPD-Bundestagsmitglieder aus der heimischen Region, die seit der ersten Bundestagswahl in der 1949 gegründeten Bundesrepublik Deutschland mit den drei Lippstädter Parlamentariern Jakob Koenen (1953-1969), Engelbert Sander (1969-1976 und 1978-1987) und Eike Hovermann (1995-2009) sowie dem vormals in Bad Sassendorf ansässigen und derweil in Soest lebenden Wolfgang Hellmich (seit 2012) in die zunächst in Bonn tagende und infolge der Wiedervereinigung nach Berlin übergesiedelten Volksvertretung entsandt wurden, ist mit vier Männern überschaubar. Mit dem Soester Wolfgang Hellmich leitet seit Mai 2015 erstmals ein Sozialdemokrat aus dem Kreisgebiet als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses ein vom Grundgesetz vorgeschriebenes parlamentarisches Gremium in der Bundeshauptstadt.
Verteidigungsausschuss
Die Zuständigkeit des Ausschusses entspricht dem Geschäftsbereich des Ressorts der Verteidigung. Seine wesentliche Aufgabe besteht darin, Beschlüsse des Bundestages vorzubereiten, Empfehlungen abzugeben und eine mitsteuernde Kontrolle der Verteidigungspolitik und der Streitkräfte durch das Parlament zu gewährleisten. Der Verteidigungsausschuss versteht sich nicht als reiner „Bundeswehrausschuss“, sondern, so sein Vorsitzender Wolfgang Hellmich, vielmehr als übergreifender Sicherheitsausschuss, dessen Arbeit auch Aspekte der internationalen Sicherheitspolitik einschließt. Die Beratungen sind oft von hoher Brisanz, deshalb tagt der Ausschuss hinter verschlossenen Türen. Durch die Eigenheit der Verfassung, wonach in Deutschland der Verteidigungsausschuss auch die Aufgaben eines parlamentarischen Untersuchungsgremiums wahrnehmen kann, befindet sich der 1958 in Welver geborene und dort auf einem Bauernhof aufgewachsene Hellmich nach der Bildung des Untersuchungsausschusses um die Berater-Affäre im von Ursula von der Leyen (CDU) geführten Wehrministerium in der Funktion eines Doppelvorsitzenden. Über die damit verbundenen vielfältigen Herausforderungen vermittelte der Sozialdemokrat, der im Sommer 2012 für den damals von der seinerzeitigen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zum Landesminister berufenen Michael Groschek in den Bundestag nachrückte und damit auch dessen Sitz im Verteidigungsausschuss übernahm, einer Besuchergruppe mit Frauen und Männern aus dem Kreis Soest und dem Hochstift Paderborn einen breiten Einblick. Der nun vom einstigen hauptamtlichen SPD-Parteisekretär gelenkte Untersuchungsausschuss soll der Frage nachgehen, wie es zu den in der öffentlichen Debatte stehenden Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Berateraufträgen im Verteidigungsministerium kam. Dort sollen millionenschwere Verträge unter Umgehung des Vergaberechts geschlossen worden sein, auch der Vorwurf der Vetternwirtschaft wurde erhoben.