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Zukunftsdebatte: NRW-SPD erneuert ihre Inhalte
Funktionärskonferenz der Landes-SPD in Essen – Teil I
Über den Erneuerungsprozess der Bundes-SPD hinaus haben sich am Samstag, 26. Januar, auch die Sozialdemokraten im Landesverband Nordrhein-Westfalen mit der Zukunft ihrer Partei auseinandergesetzt. Dazu hatten sich rund 300 Genossinnen und Genossen aus allen Teilen zwischen Rhein und Weser in Essen eingefunden. Aus Lippstadt waren Karl-Heinz Tiemann und der Autor dieses Artikels mit von der Partie.
Fachleute aus der heimischen Region
Ausgetauscht haben sich die Sozis bei ihrer Zukunftsdebatte in Essen, zu der sich auch die Vorsitzenden des nordrhein-westfälischen SPD-Landesverbandes, Sebastian Hartmann, und der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Thomas Kutschaty, eingefunden hatten, in insgesamt sechs Workshops. Mit den unter Beteiligung der Parteibasis erarbeiteten Essener Thesen wollen auch die Sozialdemokraten im einwohnerstärksten Bundesland ihre Inhalte erneuern. Die Überschriften der einzelnen Zirkel in dem Messekomplex lauteten: Zukunft der Arbeit, Aufstiegschancen, Soziale Sicherheit, Solidarische Gesellschaft, Unsere Kernbotschaften für Europa und Auf dem Weg zum Kommunalwahlprogramm. Aus der heimischen Region waren als Ansprechpartner in den Gruppen die Europaparlamentarierin Birgit Sippel (Arnsberg-Neheim) sowie die Mitglieder des Bundestages, Bernhard Daldrup (Sendenhorst im Kreis Warendorf) und Elvan Korkmaz (Gütersloh), im Ruhrgebiet dabei.
Arbeitsversicherung anstelle von Hartz IV
Ähnlich wie beim Debattencamp der Bundes-SPD war Hartz IV auch bei der Konferenz der Landes-SPD ein Mühlstein, von dem sich die Sozis schnellstens loslösen wollen. Dafür solle eine echte Arbeitsversicherung kommen. Bereits wenige Tage vor dem Jahreswechsel hatte Thomas Kutschaty mit seinem Konzept einer breiten Sozialstaatsreform Aufsehen bewirkt, als der SPD-Politiker gleichfalls für eine Arbeitsversicherung eintrat. Das von ihm ins Gespräch gebrachte Instrument der Sozialpolitik soll übergangsweise Einkommensausfälle abfedern, wenn man sich fortbilden möchte, die Selbstständigkeit wagt oder die Arbeitszeit aus familiären Gründen reduzieren muss. Nach Ansicht des einstigen Landesjustizministers, der sich vor Jahresfrist beim Für und Wider einer Neuauflage einer Koalition aus den Christparteien und der SPD als entschiedener Gegner dieses Bündnisses im Bund outete, verstoße das Hartz-IV-System „gegen elementare Grundsätze der Leistungsgerechtigkeit“.
Hans Zaremba