Parteileben
Kollektive Verantwortungslosigkeit muss ein Ende haben
Die Autoren formulierten in ihrem Bericht: „Kollektive Verantwortungslosigkeit muss ein Ende haben. Jeder trägt in jeder Funktion Verantwortung. Der Ortsvereinsvorsitzende genauso wie die Landtagsabgeordnete und das Präsidiumsmitglied.“ Eine Botschaft, die auch die am Samstag, 23. Juni, in Bochum versammelten Delegierten des SPD-Landesparteitages erreicht haben dürfte. Dort wurde mit dem eine knappe Woche zuvor noch in Lippstadt weilenden Sebastian Hartmann, ein bislang vorwiegend unbekanntes Bundestagsmitglied aus dem Rhein-Sieg-Kreis, zum neuen Chef der SPD in Nordrhein-Westfalen gewählt.
Düsseldorf ist das Zentrum der Landespolitik
Als Landesvorsitzender ist Sebastian Hartmann auch ein Anwärter auf die SPD-Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl in 2022. Es ist aber noch nicht ausgemacht, wer den amtierenden CDU-Ministerpräsidenten am Ende tatsächlich herausfordert. In der SPD-Landtagsfraktion bestimmt Thomas Kutschaty aus Essen die Szene. Der 50jährige frühere Justizminister in NRW konnte sich im April überraschend gegen den Hammer Marc Herter, dem Wunschkandidaten der vormaligen Partei- und Fraktionsführung, durchsetzen. Als SPD-Fraktionsvorsitzender ist er damit zwangsläufig der Oppositionsführer im Landtag. Ohnehin befindet sich das Zentrum der Landespolitik in Düsseldorf. Womöglich kommt es in zwei Jahren auch im Land zu einer Zusammenfassung der Spitzenfunktionen. Ähnlich wie im Bund, wo Partei- und Fraktionsvorsitz in Personalunion von Andrea Nahles vereinigt sind.
Linke Sammlungsbewegung im Lande
Personell hat sich die NRW-SPD mit einem deutlich verjüngten Landesvorstand erneuert. Mit der Bundestagsabgeordneten Elvan Korkmaz (Gütersloh) und dem Landtagsmitglied Marc Herter (Hamm) als Vizevorsitzende gehören auch zwei Vertreter aus der Nähe von Lippstadt zur engeren SPD-Landesspitze. Rhetorisch und inhaltlich bewegte sich in Bochum der SPD-Landeschef Sebastian Hartmann entlang bekannter Traditionslinien. Er sieht die SPD als „die große linke Sammlungsbewegung im Lande“ und fordert einen „starken solidarischen Sozialstaat“, der vor Konservativen, Neo-Liberalen und Rechten geschützt werden müsse. Zudem will er in den öffentlichen Wohnungsbau „massiv investieren“.
Hans Zaremba