Medienpolitik
Die Macht der Medien im Fokus
Protokoll eines Seminars der Friedrich-Ebert-Stiftung
Kenntnisse über die moderne Medienlandschaft, die Rolle internationaler Medienverbünde und die Funktionen der Medienwirtschaft beleuchtete das Mitte März von der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Duisburg durchgeführte Seminar „Medien und Macht“. Mit dabei waren aus Lippstadt die Redaktionsmitglieder von Rote Lippe Rose intern, Karl-Heinz Tiemann und Hans Zaremba, die ihre Eindrücke an der Wedau für das April-Heft dieser Zeitung des Lippstädter SPD-Ortsvereins protokolliert haben.
Volksabstimmung in der Schweiz
Die von 21 Frauen und Männer aus ganz Deutschland besuchte Tagung fand nur eine knappe Woche nach dem Volksentscheid in der Schweiz gegen die Abschaffung der dortigen Rundfunkgebühren statt. So war es keine Überraschung, dass auch in Duisburg der öffentlich-rechtliche Rundfunk ein Schwerpunkt der zweitägigen Veranstaltung war. Die öffentlich-rechtlichen Sender stehen zwar inzwischen in ganz Europa unter Druck, doch ohne die Volksabstimmung bei den Eidgenossen wäre dieses Thema wohl kaum in Deutschland in einer von der ARD (Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland) bundesweit ausgestrahlten Talkrunde aufgegriffen worden.
Geschichtliche Entwicklung
Zum Treffen der politischen Information in Duisburg gehörte auch ein Blick auf die geschichtliche Entwicklung des öffentlichen Rundfunks, der nach dem Zweiten Weltkrieg von den Alliierten in ihren jeweiligen Zonen in Deutschland dezentral aufgebaut wurde. Neben der ARD (eine Anstalt des öffentlichen Rechts, die gegenwärtig neun Rundfunkanstalten und Deutsche Welle umfasst) gehört auch das ZDF (Zweites Deutsches Fernsehen) zu den Betreibern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Bundesrepublik Deutschland. Ihr Programmauftrag lautet: Gewährleistung einer unabhängigen „Grundversorgung“ mit Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung. Betrachtet wurde auch das Entstehen des privaten Rundfunks, der seit 1984 in Deutschland seine Fernsehprogramme anbietet.
Korrektiv zu den Printmedien
Über die Legitimation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird auch in Deutschland seit Jahren eine Diskussion geführt, die zuletzt durch die Volksabstimmung in der Schweiz verstärkt wurde. Nicht wenige wollen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf eine Nischenfunktion reduzieren. Ein deutliches Bekenntnis zum Fortbestand des öffentlich-rechtlichen Rundfunks war aus der Duisburger Runde zu vernehmen, um auch ein Korrektiv zu den privat herausgegebenen Printerzeugnissen zu haben. „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist weder privatwirtschaftlichen noch staatlichen Interessen verpflichtet, sondern ausschließlich dem Gemeinwohl“, meinte ein Teilnehmer beim Treffen der SPD-nahen Stiftung im Ruhrpott und es wurde von ihm unterstrichen: „Staatsferne, die föderale Struktur und die Programmgestaltung durch die pluralistische Gesellschaft muss erhalten bleiben“.