Kommunalpolitik
Kindergartenplätze
Darüber hinaus schaute der SPD-Sozialpolitiker Hans Zaremba auch auf die Angebote in den Kindertagesstätten an der Lippe, die noch in diesem Jahr um 85 zusätzliche Plätze ergänzt werden sollen. „Diese Erweiterung wird in Kenntnis der momentanen Hochrechnungen zur Geburtenentwicklung in Lippstadt wohl nicht ausreichen“, vermutet der Lokalpolitiker vor den im März im Jugendhilfe- und Sozialausschuss anstehenden Beratungen des Kindergartenbedarfsplanes. Überdies komme durch das Baugebiet „Auf dem Rode“ weiterer „Druck auf den Kessel“. Womöglich werde noch in dieser Ratsperiode der Bau der 40. Kindertagesstätte im Stadtgebiet beschlossen. Zur jetzigen Situation noch ein Blick auf die aktuelle Versorgung mit Plätzen in den Kitas: Bei den Kindern unter drei Jahren hat Lippstadt eine Versorgungsquote von 39 Prozent, bei den über Dreijährigen beläuft sich diese auf 98,5 Prozent.
Ordnungspartnerschaft
Ende der 1990er Jahre wurde auch in Lippstadt eine Ordnungspartnerschaft begründet. Der Entscheidung des Rates waren Empfehlungen des damals vom SPD-Politiker Franz-Josef Kniola geführten Innenministeriums in Düsseldorf vorausgegangen, die Zusammenarbeit zwischen Polizei, kommunalem Ordnungsdienst, Verkehrsbetrieben, Händlern, Vereinen und Initiativen zu intensivieren. Während in vielen Städten meistens nur die Ordnungsdienste verstärkt wurden, wurde in Lippstadt auf Initiative der SPD ein anderes Modell eingeführt. Neben der Schaffung der Stadtwacht als Instrument des Ordnungsamtes wurden auch Streetworker eingestellt. Unterdessen ist die Stadtwacht in den allgemeinen Ordnungsdienst der Stadt integriert worden und von den ehemals zwei Sozialarbeiterstellen für die mobile Jugendarbeit ist momentan nur noch eine besetzt. Der Vorsitzende des Jugendhilfe- und Sozialausschusses, Hans Zaremba, will nun von der Verwaltung erfahren, wie sich im Jahr 2018 die Aufgabe der Ordnungspartnerschaft darstellt. „Wir wollen neben der Analyse der gegenwärtigen Arbeit auch Erkenntnisse bekommen, aus denen wir unsere politischen Überlegungen für die Fortsetzung der Ordnungspartnerschaft über das Ende der jetzigen Ratsperiode in 2020 hinaus ableiten können“, betonte der Sozialdemokrat beim Aschermittwoch im Gespräch mit dem Moderatoren Lukas Forte und Marianne Schobert.
Karl-Heinz Tiemann