Bundespolitik
Ein schwieriger Weg für die Sozialdemokratie
Die Diskussion in der SPD zur Groko in Bonn und Lippstadt
Ein Spitzname wird in der Regel nur an etwas vergeben, das viele ihrer Namensgeber mögen und durch das bei ihnen starke Gefühle hervorgerufen werden. Groko, so lautet die inzwischen gängige Abkürzung für eine große Koalition aus SPD und CDU/CSU. Auch bei den Sozialdemokraten in der mitgliederstärksten örtlichen SPD-Parteigliederung an der Lippe setzte die Bezeichnung Groko in ihrer Zusammenkunft am Dienstag, 16. Januar, viele unterschiedliche Emotionen frei, ähnlich wie auf dem Bundesparteitag der SPD in der ehemaligen Hauptstadt Bonn am Sonntag, 21. Januar.
Gelebte Demokratie
Viele der Argumente, die beim Treffen der SPD in Bonn ausgetauscht wurden, bestimmten auch fünf Tage zuvor die Debatte im heimischen SPD-Ortsverein. Die Diskussionen der Parteibasis in der größten Kommune im Kreisgebiet und auf dem Parteitag in der früheren Regierungsstadt am Rhein waren der Beweis für eine gelebte Demokratie in der ältesten deutschen Partei. Sowohl in Bonn als auch in Lippstadt hielten sich die Erklärungen der Befürworter und Skeptiker einer Groko mehr oder weniger die Waage. Das in Bonn nach über siebenstündiger kontroverser Diskussion registrierte knappe Ergebnis von 362 zu 279 Stimmen dokumentiert die schwierige Situation der Sozialdemokratie, in das sie nach dem Scheitern der von den Schwarzen, Gelben und Grünen nach der Bundestagswahl im September 2017 favorisierten Jamaika-Koalition Mitte November 2017 plötzlich geraten war.
Befürworter und Skeptiker
Ähnlich wie der SPD-Bundesvorsitzende Martin Schulz auf dem Bonner Parteitag für Koalitionsverhandlungen geworben hat, trat in der Mitgliederrunde in Lippstadt auch der frühere Vorsitzende der örtlichen Ratsfraktion, Dr. Franz Walter Henrich, für die Aufnahme von Gesprächen für eine Regierungsbildung aus Union und SPD ein, die nach 1969, 2005 und 2013 bereits die vierte Auflage dieser Konstellation wäre. In Bonn war es insbesondere der Vorsitzende der Jungsozialisten, Kevin Kühnert, der mit einer stark umjubelten Rede das Nein der Groko-Gegner formulierte. Die stellvertretende Bürgermeisterin Sabine Pfeffer, der Ratsherr aus dem Norden der Kernstadt, Udo Strathaus, und der Seniorenbeauftrage des Lippstädter SPD-Ortsvereins, Jochen Kühler, brachten unter anderem beim SPD-Mitgliedertreffen vor Ort die Vorbehalte gegenüber einer Großen Koalition zum Ausdruck.