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Rote Lippe Rose intern 02/2018

Kommunalpolitik

Dienstag, 16. Januar 2018: Momentaufnahme II aus der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Lippstadt mit Thomas Morfeld und Dr. Steffen Menze, künftiger neuer sachkundiger Bürger im städtischen Sportausschuss mit Wohnsitz im Norden der Lippstädter Kernstadt. Fotos (2): Nils Duscha

Schwerpunkte

Viele kommunale Aufgaben, die in der verbleibenden Zeit der gegenwärtigen und bis in den Herbst 2020 währenden Ratsperiode noch auf der Tagesordnung stehen, seien mit den Beschlüssen zum Investitionsprogramm 2025 festgeschrieben worden. Dieser ambitionierte Plan umfasse unter anderem die enormen Aufwendungen für die technische Sanierung des Stadttheaters, den auf dem ehemaligen Gelände des Güterbahnhofs geplanten Bau eines neuen Stadthauses als Ersatz für das am Ostwall in die Jahre gekommene Gebäude und die Errichtung einer Dreifachsporthalle am Evangelischen Gymnasium. „Das alles lässt nicht viel Spielraum für weitere Vorhaben zu“, stellte der Esbecker Sozialdemokrat in der mit 30 Frauen und Männer aus dem Lippstädter SPD-Ortsverein gut besuchten Versammlung heraus. Kritisch wurde vom früheren Ratsherrn (1989 bis 1999) Elmar Arnemann das im Herbst 2017 von einem örtlichen Architekten in die öffentliche Debatte gebrachte 50 Millionen-Projekt am Lippertor bewertet, für das sich auch Thomas Morfeld („Ein Klotz, der einen erschlägt“) beim Mitgliedertreffen der Sozialdemokraten nicht begeistern konnte.

Zusammenarbeit

Mit dem größten SPD-Ortsverein im Lippstädter Stadtgebiet wünscht sich der Esbecker „eine vertrauensvolle Zusammenarbeit“ und betonte den Stellenwert der SPD-Ratsfraktion bei den zu treffenden kommunalpolitischen Entscheidungen. Der Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba beschrieb dazu die Rolle der SPD-Ortsvereine „als Kümmerer vor Ort“ und ihre „Aufgabe zur breiten Meinungsbildung“ zu allen politischen Fragen – von der kommunalen Ebene über die Landes– und Bundesthemen bis zur Europapolitik -. Für den langjährigen Funktions- und Mandatsträger der heimischen SPD, Karl-Heinz Brülle, nimmt der Lippstädter SPD-Ortsverein die Rolle eines „virtuellen Ortsvorstehers in der Kernstadt“ wahr. Aus der Mitte der Versammlung wurde an Thomas Morfeld die Anregung herangetragen, neue sachkundige Bürger rasch an die SPD-Gesamtfraktion, die aus den 17 Ratsmitgliedern und den von der SPD in den städtischen Gremien gestellten sachkundigen Frauen und Männer ohne Ratsmandat besteht, heranzuführen. Dies hielt speziell der seit dem 1. Oktober 1989 dem Rat angehörende und frühere Kreistagabgeordnete (1981 bis 1989) Karl-Heinz Brülle mit Blick auf die „Findung von ausreichend Kandidatinnen und Bewerbern“ bei den im Herbst 2020 anstehenden Neuwahlen des Stadtrates und Kreistages für dringend geboten.

Karl-Heinz Tiemann / Hans Zaremba

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