Landtagswahl
Eine bittere Niederlage für die Sozialdemokratie
Anmerkungen zum Ergebnis der Landtagswahl von Hans Zaremba
Dass die SPD bei der Landtagswahl am Sonntag, 14. Mai, eine derart bittere Niederlage erlitten hat, war auch eine Überraschung für viele der wahlkämpfenden Genossinnen und Genossen bei uns vor Ort. Von der SPD-Landespartei wurde eine schonungslose und gründliche Analyse für die Ursachen dieses Wahlergebnisses angekündigt. Es bleibt nun abzuwarten, wie sich die SPD nach dem als Konsequenz aus dieser Abfuhr vollzogenen Rückzug von Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen neu aufstellen wird.
Betrachtungen in Düsseldorf und Lippstadt
Vom SPD-Landesvorstand wurde am 15. Mai festgestellt: „Die NRWSPD braucht jetzt einen geordneten Prozess der Erneuerung. Dazu gehört im ersten Schritt eine umfassende Analyse, auf deren Grundlage die nun anstehenden organisatorischen, inhaltlichen und personellen Entscheidungen gemeinsam getroffen werden. Die hierfür notwendigen Weichenstellungen werden wir so schnell wie möglich bis zur Sommerpause vornehmen.“ Derweil wurde für Samstag, 10. Juni, in Duisburg ein außerordentlicher Landesparteitag anberaumt, auf dem die durch die Rücktritte von Hannelore Kraft vom Vorsitz und Andre Stinka als Generalsekretär freigewordenen Positionen neu besetzt werden sollen. Unabhängig davon hat sich am Dienstag, 23. Mai, der Vorstand des SPD-Ortsvereins Lippstadt intensiv mit dem Ergebnis der Landtagswahl befasst. Als zwei wesentliche Faktoren für die deutliche Schlappe wurden die offenkundig von der SPD nicht genügend beachteten Themen „Innere Sicherheit“ und „Schulpolitik“ angeführt. Unterstrichen wurde, dass der Wahlkampfeinsatz der SPD vor Ort gut war. Dafür gilt es, allen Genossinnen und Genossen zu danken. Darin einbezogen sind auch der Dank an Marlies Stotz für ihr hohes Engagement und der Glückwunsch für ihre Wahl über die SPD-Liste in den neuen Landtag.
Blick auf die Ergebnisse vor Ort
Ein Blick auf die Erststimmen vermittelt, dass die SPD mit ihrer örtlichen Wahlkreiskandidatin Marlies Stotz in vielen Bezirken den ersten Rang eingenommen hat. In der Kernstadt fast überall, Ausnahmen bildeten nur die Bezirke im Norden 14.0 (Krankenpflegeschule) und 16.1 (Behördenhaus). Schwierig war es für die SPD in Cappel, was dort gewiss auf die starke Verankerung des Mitbewerbers zurückzuführen ist. In der Kernstadt lag die SPD sowohl bei den Erststimmen (38,75 bei 31.72 Prozent der CDU) als auch bei den Zweitstimmen (32.61 bei 29.18 Prozent der CDU) vorne. In den Stadtteilen kam die SPD bei den Erststimmen auf 37.19 bei 39,17 Prozent für die CDU, bei den Zweitstimmen auf 32.00 bei 35.87 Prozent für die CDU. Erschreckend war die maue Wahlbeteiligung in Lippstadt, in der Kernstadt lag sie bei 41.25, in den Stadtteilen bei 51,89 Prozent. Landesweit waren es immerhin 65,2 Prozent.