Integrationsplan für NRW und seine Praxis vor Ort
Wie gelingt die Flüchtlingsintegration – im Land und vor Ort? Damit befasste sich am Montagabend eine SPD-Veranstaltung, zu der die örtliche Landtagsabgeordnete Marlies Stotz und der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag, Norbert Römer, in das Bad Waldliesborner „Haus des Gastes“ eingeladen hatten. Dazu waren etliche Repräsentanten erschienen, die sich täglich im Ehrenamt oder beruflich mit der Integration der Menschen zu befassen haben, die infolge von Krieg und Vertreibung nach Nordrhein-Westfalen gekommen sind und von denen womöglich viele auf Dauer auch in der heimischen Region bleiben werden.
Zentrale Aufgaben
„Die Integration der Geflüchteten mit einer guten Bleibeperspektive ist jetzt und in den nächsten Jahren eine der zentralen gesellschaftlichen und politischen Aufgaben“, hob die Lippstädter Landes- und Kommunalpolitikerin Marlies Stotz zur Begrüßung hervor. Dabei erinnerte sie an ähnliche Anstrengungen nach dem Zweiten Weltkrieg, wo es gelungen sei, viele Vertriebenen aus Ostpreußen, Pommern und Schlesien in ihrer neuen Heimat zu integrieren. „Integration benötigt ein klares Leitbild“ hatten die Veranstalter in ihrer Einladung vorangestellt und unterstrichen: „Wir wollen, dass alle Menschen in unserem Land friedlich zusammenleben können in einer offenen, freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft.“ Mit dem „Integrationsplan für NRW“ will die Politik in Düsseldorf dafür die Voraussetzungen schaffen. Welche das sind, erläuterte der SPD-Fraktionschef Norbert Römer im Kurort konkret an fünf Handlungsfeldern. Dazu zählen verpflichtende und von jetzt 60 auf 100 Stunden aufgestockte Integrationskurse für alle. Parallel zum Spracherwerb sollen auch die Werte des Grundgesetzes vermittelt werden.
Zusätzliche Plätze
„Überdies wollen wir zusätzliche Plätze in den Kindertagesstätten und der Offenen Ganztagsschule schaffen sowie mehr Lehrkräfte für die Schulen gewinnen.“ Ebenso sei eine Ausweitung der individuellen Beratungs- und Förderangebote in den Kitas, Schulen und Hochschulen vorgesehen. Die von der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) geführte Regierung werde sich auch für praxisnahe Kompetenzfeststellungen, angepasste Qualifizierungen für Flüchtlinge und eine Ausweitung des sozialen Arbeitsmarktes und Stärkung der beruflichen Weiterbildung einsetzen. Um ein Zusammenleben im Quartier zu erreichen, will Rot-Grün in Düsseldorf die Offensive und den Abbau von rechtlichen Hindernissen für den Wohnungsbau fortsetzen und zugleich einer Stärkung der „Integrationsmotoren“ in der Kultur und im Sport den Weg ebnen.
Bundesweit einmalig
Dass dies alles nicht zum Nulltarif zu erhalten ist, stellte der SPD-Fraktionschef gleichfalls heraus. Für die Unterbringung und Integration der Flüchtlinge habe die Landesregierung insgesamt rund vier Milliarden Euro veranschlagt. Mögliche Nachträge seien nicht ausgeschlossen. „Kein Land tut mehr, die nordrhein-westfälische Integrations-Infrastruktur ist bundesweit einmalig“, bekräftigte Römer und kündigte obendrein eine bessere Förderung des ehrenamtlichen Engagements und die Umsetzung des integrierten Handlungskonzepts gegen Rechtsextremismus und Rassismus an. Zweifellos befindet sich in Lippstadt die Integration auf einen guten Weg, was der städtische Fachdienstleiter für Soziales und Integration, Werner Kalthoff, dokumentierte. Seit 2013 seien in die Stadt an der Lippe insgesamt 883 Personen zugewandert („rund 1.2 Prozent der Lippstädter Bevölkerung“) und im Wesentlichen waren dies junge Menschen. Von den 621 Personen, die in 2015/2016 nach Lippstadt gekommen seien, befanden sich allein 233 Kinder und Jugendliche im Alter bis zu 17 Jahren und 181 junge Heranwachsende im Alter von 19 bis 26 Jahren. Aktuell befinden sich circa 500 Personen in Übergangswohnheimen, angemieteten Wohnungen und Gebäuden an 18 Standorten im Stadtgebiet.
Soziale Betreuung
Diese Zahlen belegten die Herausforderungen, vor denen Lippstadt stehe. Unterdessen habe man für die soziale Betreuung drei hauptamtliche Stellen einrichten können, an deren Finanzierung sich unter anderem auch die Dr.-Arnold-Hueck-Stiftung beteilige. Rund 100 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer würden das von der Stadt Lippstadt vorgehaltene Angebot für die Flüchtlinge und andere Migranten unterstützen. Als gut bezeichnete der Stadtbeamte auch die in Lippstadt bestehende Vernetzung der unterschiedlichsten Organisationen.
Hans Zaremba