Rote Lippe Rose intern 12/2015

Oktober

Antworten auf eine veränderte Situation

Forum zur Sicherheitspolitik in Lippstadt

Als die Bundeswehr im Jahr 2006 ihr letztes Weißbuch vorgestellt hat, lagen die Schwerpunkte auf den Auslandseinsätzen in Afghanistan. Jetzt, neun Jahre später, geht es mehr um Sicherheits- und Verteidigungsstrategien. Dieser Aspekt zog sich am Mittwoch, 7. Oktober, wie ein roter Faden durch das gesamte von der Friedrich-Ebert-Stiftung im „Kasino“ ausgerichtete öffentliche Forum mit der zutreffenden Überschrift „Die Welt ist aus den Fugen“. Übrigens: Das erste Weißbuch hatte 1970 der damalige Verteidigungsminister und spätere Kanzler Helmut Schmidt (SPD) in Auftrag gegeben.

Aufgaben der Bundeswehr

Walter Kolbow, von 1980 bis 2009 Bundestagsabgeordneter und durch seine Zeit von 1998 bis 2005 als Parlamentarischer Staatsekretär beim Bundesverteidigungsminister ein absoluter Fachmann, oblag es, das für 2016 Jahr geplante Weißbuch der Bundeswehr und die Wehrverfassung aus 1955 zu analysieren. Der in Würzburg beheimatete Sozialdemokrat erwartet vom neuen Weißbuch Antworten auf die in den vergangenen zehn Jahren verwandelte Situation in der Welt. „Die deutsche Sicherheitspolitik muss darauf neu ausgerichtet werden.“ Der pensionierte Oberstleutnant und Landesvorsitzende West des Deutschen BundeswehrVerbandes, Thomas Sohst, prüfte in seinen Ausführungen den Komplex: „Bundeswehr wofür?“ und bezog sich auch auf die Wehrverfassung von 1955. Die Sicherheitspolitik Deutschlands hat durch die Auslandseinsätze der Bundeswehr eine neue Dimension erhalten“, betonte der Soldat außer Dienst. Auf 60 erfolgreiche Jahre der Bundeswehr blickte der Parlamentarier Wolfgang Hellmich als Moderator in seiner Betrachtung „Neue Herausforderung für unsere Sicherheits- und Verteidigungspolitik“. Auch er sprach über die veränderte Aufgabenstellung der deutschen Armee, die sich nach der Wiedervereinigung mit den Einsätzen im Ausland ergeben habe.

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