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Rote Lippe Rose intern 02/2015

Markt der Möglichkeiten

Standen in der SPD-Gesprächsrunde beim „Markt der Möglichkeiten“ Rede und Antwort:Der Vorsitzende des Lippstädter Seniorenbeirates, Martin Schulz (links), und der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen, Michael Scheffler aus Iserlohn. Fotos (2): Oliver Bertelt

Vorbeugender Politikansatz

Der demographische Wandel erfordere es, jedem einzelnen Menschen auch im hohen Alter ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen und qualitätsgesicherte haushaltsnahe Dienstleistungen anzubieten, unterstrich Michael Scheffler mit Blick auf das in NRW aufgelegte Programm einer nachhaltigen Quartiersentwicklung. Der vorbeugende Politikansatz der Landesregierung ziele darauf ab, so der SPD-Sozialexperte, „heute Strukturen zu schaffen, die jetzt und auch in Zukunft zu guten Ergebnissen führen“. Das Düsseldorfer Landeskabinett hatte am 26. Februar 2013 ein Rahmenkonzept zur präventiven Quartiersentwicklung beschlossen. Damit verpflichteten sich alle Fachressorts der von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geleiteten Regierung, 84 städtische Quartiere im Bundesland zwischen Rhein und Weser im Rahmen des Programms Soziale Stadt ministeriumsübergreifend zu unterstützen und zu fördern. Mit dem Beschluss aus 2013 wurde die Förderung des Städte- und Wohnungsbaus sowie des Straßenverkehrs und Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr gebündelt. Vernetzt wurden auch die bestehenden Programme für Integrations- und Familienzentren sowie für die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements. Die Förderung des Breitensports und der Kriminalprävention wurden ebenso einbezogen wie Aktivitäten der regionalen Wirtschaftsförderung und Altlastensanierung.

Modell für Lippstadt

Gerade in Zeiten knapper Kassen sei es wichtig, Ressourcen zu bündeln. „Das Land fokussiert seine Programme auf die Quartiersentwicklung, damit die Förderung verschiedener Ressorts noch wirksamer wird und unmittelbar bei den Menschen vor Ort ankommt“, hatte Landesminister Michael Groschek vor zwei Jahren das Programm charakterisiert. Zu den über 80 geförderten Quartieren gehören auch zwei Bereiche aus der Stadt Iserlohn, wo sich Michael Scheffler als Vize-Bürgermeister auch kommunalpolitisch engagiert. „Der querschnittsorientierte Förderansatz ist nicht nur für die Stadtentwicklung bedeutsam, sondern finanzpolitisch richtig, weil durch das frühzeitige Handeln spätere Folgekosten zur Behebung von Fehlentwicklungen in den Wohnquartieren vermieden werden können“, betonte Gast der SPD-Gesprächsrunde beim „Markt der Möglichkeiten“. Wie dringend solche Maßnahmen auch für die Lippstädter City seien, offenbare das fehlende Angebot eines Vollsortimenters für Lebensmittel in der Altstadt, klagte eine Teilnehmerin in dem von den Sozialdemokraten ausgerichteten Meinungsaustausch zur Mobilität im Alter.

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