Rote Lippe Rose intern 11/2013 – Seite 5

Kommunalpolitik

Ideensammlung für ein Programm

Ausblick auf die Kommunalwahl im Mai 2014

Die Sozialdemokratie hat sich in ihrer über 150jährigen Geschichte fortwährend als Programmpartei verstanden. Damit hat sie sich von allen anderen Gruppierungen stets unterschieden. Auch in Lippstadt waren es die Genossinnen und Genossen aus der SPD, die seit 1975 zu den Kommunalwahlen den Bürgerinnen und Bürgern neben personellen Angeboten auch programmatische Aussagen präsentiert haben. „Daran wollen wir auch im kommenden Jahr anknüpfen“, betont der Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba in diesem Beitrag mit Blick auf die Wahlen im Mai des nächsten Jahres.

Themen

Erste Vorschläge für ein SPD-Wahlprogramm 2014 will der größte SPD-Ortsverein im Stadtgebiet in den kommenden Monaten zusammentragen und beim öffentlichen Politischen Aschermittwoch am 5. März 2014 in der Gaststätte „Jathes Kegelbahnen“ unterbreiten. Dazu wurden in der parteiöffentlichen Vorstandssitzung des Lippstädter SPD-Ortsvereins am Dienstag, 9. Juli, die notwendigen Arbeitsaufträge vergeben. So sollen Aussagen zu den Themen Familie, Jugend und Soziales (von den Ratsmitgliedern Gabriele Oelze-Krähling und Hans Zaremba) Schule und Kultur (noch ohne Autoren) sowie Stadtentwicklung und Verkehr (Ratsherr Udo Strathaus und Vorstandsmitglied Wolfgang Schulte Steinberg) formuliert werden. Unterdessen hat Josef Niehaus ein Papier zum Komplex Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern verfasst, das in der nächsten Ausgabe (Nummer 12 aus 2013) von Rote Lippe Rose intern vorgestellt wird.

**Was wird aus dem Waldschlößchen?**Diese Frage beschäftige die Sozialdemokraten im April 2012, wo sie sich bei ihrer Quartierbegehung im Lippstädter Nordwesten vor der derzeitigen Spielstätte des SV Lippstadt 08 trafen. Spätestens in der nächsten Ratsperiode wird dieses Thema aktuell, wenn die SV-Kicker vom legendäreren Platz an der Barbarossastrasse an den Lipperbruchbaum umziehen. Die Zukunft der Sportanlage dürfte auch die SPD-Programmdebatte für die Wahl 2014 beeinflussen. Archiv-Foto: Hans Zaremba

Mitarbeit

Ein Zwischenbericht zum Sachstand der Programmarbeit soll in der parteiöffentlichen Ortsvereinsvorstandssitzung am Dienstag, 15. Oktober, 18.00 Uhr, in der SPD-Geschäftsstelle, Marktstraße 1, Lippstadt, mitgeteilt und im Anschluss den Mitgliedern im Lippstädter SPD-Ortsverein mit Rote Lippe Rose intern kundgegeben werden. Jeder, der aus der Mitgliedschaft ebenfalls Anregungen für die Programmaussagen zur Kommunalwahl 2014 einbringen möchte, kann sich bei Hans Zaremba (E-Mail: HZ@HansZaremba.de) melden. Vorgesehen ist, dass die beim Politischen Aschermittwoch 2014 vorgetragenen Gedanken als Empfehlungen dem SPD-Stadtparteitag 2014 zur Abstimmung über einen kommunalpolitischen Orientierungsrahmen der Lippstädter Sozialdemokratie für die Ratsperiode 2014 bis 2020 vorgelegt werden.

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