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Rote Lippe Rose intern 09/2013

Bundespolitk

Verfechter für soziale Gerechtigkeit

Lippstädter besuchten SPD-Zukunftskonvent in Bochum

Als Verfechter für soziale Gerechtigkeit präsentierten sich auf dem Zukunftskonvent der NRW-SPD in Bochum der Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und der von ihm als Anwärter für das Arbeits- und Sozialministerium benannte Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bau, Klaus Wiesehügel. Von Lippstadt waren im Juli zur Diskussion über Arbeit, Bildung, Gesundheit und Pflege der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba, das Mitglied des Ortsvereinsvorstandes, die frühere Stadtverordnete Dr. Claudia Griebel, und ihr Sohn Sören Griebel erschienen.

Angriffslust

Sie erlebten im Ruhrkongresszentrum einen Peer Steinbrück, der zielstrebig das Kanzleramt im Blick hat und die Defizite der amtierenden Bundesregierung anprangerte. Statt gelungener Reformen bei Pflege, Rente, Bundeswehr oder Energie gebe es nichts als „leere Schachteln“, brachte der Herausforderer der Kanzlerin seine Kritik auf den Punkt. Zugleich erinnerte er an den Wahlkampf von Hannelore Kraft, die sich 2010 Stück für Stück aus dem Umfragekeller heraus gekämpft habe, und forderte die in Bochum versammelten Funktionäre und Bündnispartner seiner Partei auf: „Lasst euch nicht von Umfragen und Kommentaren kirre machen“. „Der Peer“ sei gut in Form und voller Angriffslust, hatte die Ministerpräsidentin die Zusammenkunft eingestimmt und der von SPD-Landesvorsitzenden „als künftiger Bundeskanzler“ angekündigte Redner enttäuschte die Erwartungen nicht.

Kämpferisch

Ähnlich kämpferisch war auch der Auftritt von Klaus Wiesehügel in Bochum, als er in die Themen der drei angebotenen Foren („Gute Arbeit in einer modernen Gesellschaft“, „Chancengerechtigkeit und Aufstieg durch Bildung“ und „Soziale Sicherheit: Gesundheit, Pflege und Teilhabe“) einführte und versprach: „Unsere erste Gesetzesvorlage wird ein gesetzlicher Mindestlohn sein.“ Er rügte scharf die Arbeitsmarktpolitik der schwarz-gelben Bundesregierung und kündigte an, dass die SPD den Missbrauch von Leiharbeit eindämmen sowie die Einführung der Rente mit 67 weiter überprüfen und aussetzen werde. Als einen „Gewerkschaftler aus altem Schrot und Korn“ beschrieb das Lippstädter SPD- und Ver.di-Mitglied Hans Zaremba den potentiellen Minister eines von Peer Steinbrück geführten Kabinetts, der ähnlich wie der heutige Landesminister und frühere Gewerkschaftschef Guntram Schneider eine Idealbesetzung für die Themenfelder Arbeit und Soziales sei.

Momentaufnahme beim Bochumer SPD-Zukunftskonvent:Von links nach rechts mit Klaus Wiesehügel, Heinz Rittermeier, in Bochum beheimatet und als früherer DGB-Chef in Südwestfalen auch in Lippstadt kein Unbekannter, Dr. Claudia Griebel, Sören Griebel und Hans Zaremba. Foto: DGB Bochum

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