Bundesparteitag
Markenkern der SPD beschrieben
Rückblick auf den Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Berlin
Eigentlich hatten die Sozialdemokraten zum Herbstbeginn einen Arbeitsparteitag angekündigt, um sich nach der verlorenen Bundestagswahl im Vorjahr in Ruhe wieder neu aufstellen zu können. „Doch das Unvermögen der Bundesregierung hat uns schneller wieder ins Rampenlicht gerückt, als wir es erwartet haben“, schilderte nach dem Berliner Bundestreffen der SPD die Kreisvorsitzende ihrer Partei, die Lippstädter Landtagsabgeordnete Marlies Stotz, die gegenwärtige bundespolitische Konstellation.
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Fairness auf dem Arbeitsmarkt
Im Juni in Lippstadt vorgestellt und im September in Berlin beschlossen
Mit grundlegenden Reformen will die SPD auf dem Arbeitsmarkt eine neue Ordnung schaffen. In ihrem Beschluss „Fairness auf dem Arbeitsmarkt“ sprachen sich im September die Delegierten des Bundesparteitags der SPD für die Begrenzung von Leiharbeit, mehr Mitbestimmung und einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro aus. Unterm Strich geht es um eine „neue Kultur der Arbeit‘. Damit knüpfte der Berliner Bundesparteitag der Sozialdemokraten an den öffentlichen Dialog des Lippstädter SPD-Ortsvereins aus dem Juni an, wo die Überlegungen der Bundes-SPD für eine Neuausgestaltung des Arbeitsmarktes vom stellvertretenden SPD-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hellmich vorgestellt und vom Hammer Bevollmächtigten der Industriegewerkschaft Metall Udo Oberdick analysiert wurden.
Selbstkritisch
Mit dem jetzt verabschiedeten Papier setzt sich die SPD auch selbstkritisch mit Fehlentwicklungen aus den Arbeitsmarktreformen der rot-grünen Bundesregierung auseinander – beispielsweise bei der Leiharbeit oder auch bei der Vermögensanrechnung von Arbeitslosengeld II-Empfängern. Im Kern geht es darum, den Trend auf dem Arbeitsmarkt weg von sozialversicherungspflichtiger und Existenz sichernder Beschäftigung zu stoppen. Eine klare Absage erteilt die SPD dem Ansatz, das Lohnabstandsgebot durch Kürzungen in der Grundsicherung zu gewährleisten, wie es die FDP will. Auch darum machen sich die Sozialdemokraten für einen gesetzlichen Mindestlohn stark und unterstützen die Forderung des Deutschen Gewerkschaftsbundes nach 8,50 Euro als Lohnuntergrenze.
