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Rote Lippe Rose intern 04/2010

Meinung und Personen

Fairness auf dem Arbeitsmarkt

Anmerkungen zum Beschluss des SPD-Präsidiums vom 15. März

Die SPD will mit grundlegenden Reformen eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt schaffen. Die Begrenzung von Leiharbeit, mehr Mitbestimmung, ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro und ein sozialer Arbeitsmarkt sollen für mehr Gerechtigkeit sorgen, die Würde der Menschen sichern und das Ziel von Vollbeschäftigung verfolgen. Damit wollen die Sozialdemokraten die überfälligen Korrekturen einiger offenkundig nicht ausgewogener Maßnahmen an der Agenda 2010 vornehmen, die unter anderem zu der verheerenden Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 geführt haben. Mit den bisher zu vernehmenden Überlegungen wird zweifellos der richtige Weg beschritten und der auch seine Zustimmung bei den im DGB vereinigten Gewerkschaften gefunden hat. Dies wurde auch am Montag 22. März, deutlich, als sich in Bochum auf einer vom Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel eröffneten Konferenz über 600 Gewerkschaftler und Betriebsräte versammelt hatten.

Analyse vor Ort

Auch die Kernstadt-Sozialdemokraten waren bei diesem Treffen mit vier gewerkschaftlich orientierten Mitgliedern vertreten. Der Lippstädter SPD-Ortsverein will sich nach der Landtagswahl am Dienstag, 8. Juni, um 18.00 Uhr mit einem öffentlichen Dialogabend unter Einbeziehung des Ersten Bevollmächtigten der Industriegewerkschaft Metall (IGM) in Lippstadt, Alfons Eilers, mit dem vom SPD-Präsidium im März verabschiedeten elf Punkte umfassenden Papier mit dem Titel „Fairness auf dem Arbeitsmarkt“ auseinandersetzen und die in ihm vermerkten Vorschläge analysieren. Damit werden wir den im Frühjahr 2007 durchgeführten Dialog zum Verhältnis von Gewerkschaft und Sozialdemokratie fortsetzten.

Bewährungsprobe

Die künftige Regierungspolitik der Sozialdemokraten im Bund und in den Ländern wird die Bewährungsprobe sein, wie sich demnächst die spannungsreiche Dauerbeziehung von DGB und SPD darstellt und ob die Partner der Arbeiterbewegung wieder zueinander finden. Die von Sigmar Gabriel vorangetriebene Abkehr der über ihr Ziel hinausgeschossenen Politik der zweiten rotgrünen Bundesregierung stimmt den Sozialdemokraten vor Ort auf jeden Fall optimistisch. Der Beifall des Treffens der Gewerkschaftler und Betriebsräte im Bochumer Kongresszentrum war dafür ein hörbares und aufmunterndes Signal.

Hans Zaremba

Glückwünsche

Wiegenfeste im März

Rote Lippe Rose intern und der Vorstand gratulieren allen Geburtstagskindern aus dem Lippstädter SPD-Ortsverein, die im März ihr Wiegenfest begangen haben. Wer eine solche Gratulation künftig nicht wünscht, kann dies dem Vorsitzenden Hans Zaremba telefonisch (0170/4710976) oder per E-Mail (HZ@HansZaremba.de) mitteilen.

12 Geburtstage

Es wurden am 11. März der frühere Ratsherr Elmar Arnemann (Möllerstraße) 61, am 13. März Rudolf Löbel (Graf-Adolf-Straße) 88, am 15. März Birgit Heynen (Niemöllerallee) 49, am 16. März Heinz Harms (Helfkamp) 87, am 19. März der Vorsitzende des Lippstädter SPD-Ortsvereins von 1971 bis 1973, Ewald Wippermann (Piccardstraße) 73, am 20. März Stefan Brülle (Nicolaiweg) 35 und Bruno Kasprowski (Luisenstraße) 83, am 23. März Jürgen Fiedeldey (Marblicksweg) 38 und Ralf Prinzenzing (Salzkottener Straße 48, am 29. März Edyta Gornioczek (Am Gänseacker) 33, am 30. März Marianne Schobert (Daimlerstraße) 51 und am 31. März Marianne Borghoff (Brilon-Steinhausen) 58 Jahre alt.

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