Dialog
Bilanz
„Auch bei uns in Lippstadt sind es die Kinder, die in erster Linie von Armut betroffen sind.“ Dies erklärten aus der Jugend- und Sozialverwaltung der Stadt Lippstadt Werner Kalthoff (Verantwortlicher für „Sonstige soziale Leistungen“) und Manfred Strieth (Leiter der „Internen Steuerung“). „Jedes sechste Kinder und jeder zehnte Erwachsene ist von Armut bedroht“ war ihre beängstigende Bilanz. Verarmung verhindern könne man durch die kommunalen Dienststellen zwar nicht, aber die Lebenslagen und Benachteiligungen der in Not geratenen Familien und Kinder ausgleichen. Dazu gehörten unter anderem Maßnahmen, um die finanziellen Ressourcen zu erhöhen, das Lebensumfeld und somit das Wohlergehen speziell der Kinder und Jugendlichen zu verbessern.
Lösungsansätze
Von der Landtagsabgeordneten und Ratsfrau Marlies Stotz (SPD) wurden Lösungsansätze ihrer Partei zur Abwehr der Notlagen dargestellt. Im Zentrum der Bekämpfung von Benachteiligung und Armut stehe für die Sozis eine wirkungsvolle Politik für den Arbeitsmarkt und den Bildungssektor. „Gute Bildung für alle“, „gesetzliche Mindestlöhne“ und „ein sozialer Arbeitsmarkt“ waren die von der Lippstädterin in den Mittelpunkt ihres Vortrages gerückten Begriffe. Besondere Bedeutung habe eine präventive Bildungspolitik und ebenso eine vorbeugende Kinder-, Familien- und Jugendpolitik. „In Lippstadt sind wir auf einem guten Weg. Gerade wir Sozialdemokraten haben viele wichtige Projekte auf den Weg gebracht“, betonte die Landes- und Kommunalpolitikerin. Jedoch müssten die örtlichen Behörden weiter in der Lage sein, ihre Aufgaben zum Schutz vor Armut und sozialer Not erfüllen zu können.
Handlungsrahmen
Doch bei der Krise der Kommunalfinanzen, der Haushaltsicherungswirtschaft vieler Gemeinden und Städte und der schwarzgelben Pläne in Berlin werde es immer schwerer für die Sozialverwaltungen, den an sie gestellten Herausforderungen begegnen zu können. Heftige Kritik übte Marlies Stotz an dem von den Koalitionspartnern im Bund beschlossenen Wachstumsbeschleunigungsgesetz. Damit verschärfe die Bundesregierung erneut die dramatische Situation der Kommunen. Mit Blick auf die kommenden Beratungen in den Ausschüssen und im Rat gelte es, so SPD-Ortsvereinsvorsitzender Hans Zaremba, den in Lippstadt aufgebauten und funktionierenden Handlungsrahmen gegen Armut und soziale Ausgrenzung zu erhalten. Bereits im März soll sich damit der zuständige Jugendhilfe- und Sozialausschuss der Stadt Lippstadt befassen.
Annette Schäfer