November
Klarer Blick und neuer Aufbruch
Eine Analyse des Bundesparteitages bei der Parteibasis
Die Sozialdemokratie habe auf ihrem Bundesparteitag einen ‚klaren Blick‘ bewiesen, offen darüber diskutiert, was in der Vergangenheit gut war und was schlecht. Dresden markiere den Neuanfang, den ‚Aufbruch für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands‘. Diese Bewertung nahm Wolfgang Hellmich, der als stellvertretender Geschäftsführer der NRW-SPD das Treffen an die Elbe begleitet hat, vor, als er auf Einladung der Kernstadt-Sozialdemokraten wenige Tage nach dem Dresdener SPD-Parteitag am Freitag, 20. November, zu einer Analyse über die Beratungen und Personalentscheidungen von Dresden in die AWO-Begegnungsstätte gekommen war.
Atmosphäre
Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba, der ebenfalls das bundesweite Treffen der SPD an der Elbe beobachtet hatte, sprach von einer sachlichen Atmosphäre, die er auf dem Parteitag verspürt habe. Bereits die knapp sechsstündige Aussprache mit ihren über 50 Wortmeldungen nach dem Rechenschaftsbericht des abgetretenen Vorsitzenden Franz Müntefering habe offenbart, dass die Delegierten keine Lust hatten, die Erwartung der Medien auf einen nutzlosen Streit der Parteiflügel von Links und Rechts zu erfüllen. „Die Debatte war aufbauend und alle waren bemüht, fair die schwere Wahlniederlage vom 27. September aufzuarbeiten“, betonte der Vorsitzende der mitgliederstärksten SPD-Gliederung an der Lippe.
Deutungshoheit
Dem politischen Gegner die „Deutungshoheit“ über die Fragen der Zeit zu entreißen und die gesellschaftliche Mitte „von links zu erobern“, ist für den beim Landesverband Nordrhein-Westfalen angestellten SPD-Funktionär „eine klare und folgerichtige Ansage“ des neuen Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel an die politischen Mitbewerber. „Die SPD muss künftig wieder politisch interessanter werden. Wir haben in den vergangenen Jahren zu viel Langeweile und Geschäftsmäßigkeit verbreitet“, kommentierte Wolfgang Hellmich die Ankündigung des 50jährigen Parteichefs. Die von dem in Goslar beheimateten früheren Bundesumweltminister geplanten Änderungen der innerparteilichen Kommunikation wurden von dem Bad Sassendorfer ebenso begrüßt wie das Vorhaben des Niedersachsen, künftig jährlich Bundesparteitage der Sozialdemokratie auszurichten, um auf ihnen die politischen Inhalte ausführlich diskutieren zu können. Die vom neuen Parteichef angekündigte Absicht, die Parteibasis stärker einzubinden, werde, so Wolfgang Hellmich, eine Chance für Ortsvereine sein, ihren innerparteilichen Einfluss ausbauen zu können.