Meinung
Ampel im Stadtrat erfolgreich
Anmerkungen zu der Listenverbindung von SPD, FDP und Grüne
Es war eine denkwürdige Sitzung, die Lippstadt am Montag, 26. Oktober, mit der Konstituierung seines neuen Stadtrates erlebt hat. Wurden seit 1975 – bis auf die kurze Zeit der gestalterischen Mehrheit von 1994 bis 1997 mit dem Sozialdemokraten Klaus Helfmeier als Bürgermeister – in der Regel alle Personalvorschläge der SPD von der CDU (in den ersten Jahren mit der eigenen absoluten Mehrheit und später mit ihren jeweiligen Gehilfen aus BG und FDP) abgeschmettert, musste die so lange von ihren Mehrheiten im Rathaus verwöhnte Union und der von ihr auf den Schild gehobene Bürgermeister jetzt ein Bündel von Abstimmungsniederlagen hinnehmen.
Notwendigkeit
Bei der augenblicklichen Verfassung der CDU in Lippstadt mit ihren stetigen Streitigkeiten in der Presse und der vollzogenen Abspaltung von vieren ihrer Ratsmitglieder zu einer eigenen Fraktion war es für die anderen gewählten Kommunalpolitiker eine pure Notwendigkeit, sich nach einer gemeinsamen Plattform für die künftige personelle Ausrichtung der Stadtpolitik umzusehen. Etwas abseits stand dabei die Bürgergemeinschaft (BG), die ursprünglich die von der SPD initiierte Listenverbindung mittragen wollte und den anderen Partnern dieses Bündnisses etliche Zugeständnisse abgerungen hatte. Doch fünf Tage vor der Ratssitzung sprang die BG vom Trittbrett des gerade aus dem Bahnhof gefahrenen Zuges. Dass sie am Ende sowohl im Stadtrat als auch im Kreistag mit leeren Händen dastand, lag nicht zuletzt auch an ihrer Zockerei auf der Kreisebene, wo die CDU offenbar anstelle der BG die FDP als verlässlicheren Partner ansah und schließlich mit den Liberalen ein Personalpaket schnürte.
Vorteilhaft
Deutlich wurde durch die Beschlüsse im Stadtrat am 26. Oktober, dass die Zeit des gehorsamen Nachvollziehens der Vorgaben der Verwaltung durch den Rat, was fast immer bei den Unionsparteien in der Zeit der hauptamtlichen Bürgermeister seit 1997 üblich war, mit der Bildung der erfolgreichen Ampel aus SPD, FDP und Grüne ein vorläufiges Ende gefunden hat. Es bleibt abzuwarten, wie sich nun die Stadtpolitik entwickelt, wo nach der Bildung der neuen Fachausschüsse der kommunalpolitische Alltag eingekehrt ist. Vorteilhaft wäre es auf jeden Fall, wenn sich der am 26. Oktober neu offenbarte Vorrang der Politik gegenüber der Verwaltung auf Dauer durchsetzen würde. Dies auch mit Blick auf die überreizten Auslassungen des jetzigen Bürgermeisters nach der ersten Sitzung des Ende August für die Zeit von 2009 bis 2014 von den Lippstädtern gewählten Stadtrates.
Hans Zaremba