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Rote Lippe Rose intern 09/2009

Parteigeschichte

Programme und ihre Bedeutung

Kommunalpolitische Leitlinien der SPD von 1975 bis 2009 – Teil 1 einer Rückblende

Programme haben in der Geschichte der deutschen Sozialdemokratie fortgesetzt eine wichtige Rolle eingenommen. Auch für die Lippstädter Sozialdemokraten haben sie einen hohen Stellenwert. Auf dem Stadtparteitag im Juni wurde von ihnen nach 1975 bereits das achte kommunalpolitische Programm verabschiedet. Einer, der von 1975 bis 2009 an der Entstehung aller Leitlinien für die Stadtpolitik mitgewirkt hat, ist der inzwischen zum Urgestein der Lippstädter SPD gewordene Ratsherr Karl-Heinz Brülle.

Erinnerung an die Anfänge.Über die Entstehung des kommunalpolitischen Programms der SPD von 1975 tauschten sich im Juli von links nach rechts Karl-Heinz Brülle, Hans Zaremba, Werner Roß und Wolfgang Schulte Steinberg aus. Sie haben als Delegierte das damalige Programm mitbeschlossen.

1975

Drei Grundsätze sozialdemokratischer Kommunalpolitik, die einander bedingen und das Handeln der SPD in Lippstadt bestimmen, wurden bereits 1975 in das Programm gerückt und haben auch 34 Jahre später nichts von ihrer Aktualität verloren. Dies sind mehr Lebensqualität, mehr Chancengleichheit und mehr Bürgermitwirkung. Es waren neben dem schon erwähnten Karl-Heinz Brülle vor allem die drei Werners der SPD an der Lippe, (Werner Franke, der 2006 verstorbene Ratsherr von 1964 bis 1979, Werner Oelschlägel, ehrenamtlicher Fraktionsgeschäftsführer von 1975 bis zu seinem überraschenden Tod im Oktober 1977, und Werner Roß, Ratsherr von 1958 bis 1989), die an jenem Programm mitgearbeitet haben, das von der SPD zur ersten Wahl des Stadtrates nach der kommunalen Neuordnung präsentiert wurde. Bemerkenswert an den Leitsätzen von 1975 waren neben den Aussagen zu übergeordneten Themen der Stadtpolitik (Stadtentwicklung, Bildung, Kultur, Jugend, Hilfen für ältere Mitbürger, Freizeit-Erholung-Sport und Finanzen) auch Einwürfe zur Entwicklung der Nebenzentren (die dörflichen und zum 1. Januar 1975 in das Stadtgebiet eingemeindeten Stadtteile) aufgenommen wurden. Dazu hieß es damals: „Es gilt, die alte Stadt Lippstadt und die neu hinzukommenden Gemeinden reibungslos zu einem neuen kommunalen Gemeinwesen zu verschmelzen, ohne dass dabei mehr als unbedingt notwendig an gewachsener Originalität verloren geht.“

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