Kommunalwahl
Der Mensch im Mittelpunkt
Kommunalpolitisches Programm der SPD unter Dach und Fach
Es war ein langer Vorlauf, den sich die Lippstädter Sozialdemokraten gegeben hatten, um ihr Programm „Der Mensch im Mittelpunkt“ für die Ratsperiode von 2009 bis 2014 unter Dach und Fach zu bringen. Begonnen hatte diese Arbeit innerhalb der SPD im Mai 2008 in der Begegnungsstätte der Arbeiterwohlfahrt in der Steinstraße bei einem Workshop im Rahmen des Personalentwicklungsprogramms des Stadtverbandes. Dreizehn Monate später im Juni 2009 wurde diese Debatte mit dem einstimmigen Beschluss des Stadtparteitages im Parkhotel Ortkemper in Bad Waldliesborn beendet.
Die Entstehung
Für das Zustandekommen des Programms für die Kommunalwahl am 30. August hat der Lippstädter SPD-Ortsverein einen erheblichen Anteil. Bereits beim Politischen Aschermittwoch am 25. Februar hatten die Ratsmitglieder Karl-Heinz Brülle, Udo Strathaus und Hans Zaremba die wesentlichen Aussagen zur lokalen Energie- und Wirtschafts- sowie Kultur- und Sozialpolitik und zur Stadtentwicklung in Lippstadt vorgetragen. Nach der Präsentation des vom Vorstand des SPD-Stadtverbandes am 19. Mai beschlossenen Entwurfes hat sich am Tag vor der Europawahl mit Karl-Heinz Brülle, Manuel Rodriguez Cameselle, Bernhard Scholl, Udo Strathaus und Hans Zaremba eine Arbeitsgruppe der Kernstadt-Sozialdemokraten getroffen. Von ihr wurde für das Mitgliedertreffen am 9. Juni mit der SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Marlies Stotz als Referentin einige Änderungen und Ergänzungen vorgelegt. Sie wurden wenige Tage vor dem Stadtparteitag von einer Antragskommission (mit Yasmine Freigang, Hans Joachim Kayser und Marlies Stotz für den Stadtverband und Karl-Heinz Brülle, Udo Strathaus und Hans Zaremba für den Lippstädter Ortsverein) in eine endgültige Beschlussvorlage für die am Johannistag im Heilbad versammelten Delegierten des Parteitages aufgenommen. Bis auf eine inhaltliche Ergänzung von den Jungsozialisten („Einführung eines Sozialticket für Öffentlichen Personannahverkehr“) und drei kleineren redaktionellen Änderungen passierte das Papier der Antragskommission am 24. Juni einstimmig den Parteitag der Lippstädter SPD. Der Programmtext soll am dem 1. August bei den Infoständen in der City ausgelegt werden.