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Rote Lippe Rose intern 24.Jahrgang / Nummer Nr. 7

Bundestagswahl

Aufbruch zum Besseren

Sieben Ziele der Sozialdemokraten für die Bundestagswahl

Lange vor den politischen Mitbewerbern hat die SPD ihren zukunftsorientierten Regierungsprogrammentwurf für die Bundestagswahl am 27. September vorgelegt. Sie hat damit unterstrichen, dass sie bereit ist, Verantwortung zu übernehmen, in der Krise und vor allem darüber hinaus. Die Überlegungen der Sozialdemokraten haben sieben zentrale Ziele. Dies sind: 1. Alle sollen Arbeit haben, gerecht entlohnt. 2. Alle Jugendlichen sollen einen Schul- und Bildungsabschluss haben. 3. Klimaziele erreichen. 4. Familien stärken. 5. Gleichstellung in allen gesellschaftlichen Bereichen. 6. Integration als zentrale Aufgabe. 7. Deutschland als Teil eines sozialen Europas.

Von April bis Juni

Der Programmentwurf wurde vom SPD-Parteivorstand am Samstag, 18. April, einstimmig beschlossen und am Tag darauf vom Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier vor über 3.000 Gästen im Berliner Tempodrom vorgestellt. Unterdessen wurden die vorläufigen Überlegungen der SPD für ihr Regierungsprogramm auf vier Regionalkonferenzen diskutiert. Das Treffen für die Sozialdemokraten aus Nordrhein-Westfalen fand am Sonntag, 10. Mai, in Bonn statt. Auf ihrem außerordentlichen Bundesparteitag am Sonntag, 14. Juni, im Tagungshotel Estrel in Berlin-Neukölln will die SPD ihre programmatischen Aussagen für die Bundestagswahl am Sonntag, 27. September, abschließend beraten und beschließen.

Rückblende in den Herbst 2008. In der öffentlichen Mitgliederversammlung des Lippstädter SPD-Ortsvereins im September des Vorjahres wurde mit dem Bundestagskandidaten Wolfgang Hellmich über die Nominierungen von Frank-Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten und Franz Müntefering zum Parteivorsitzenden diskutiert. Am Dienstag, 16. Juni, 20.00 Uhr, will Wolfgang Hellmich in einer öffentlichen Veranstaltung der Kernstadt-SPD das Regierungsprogramm seiner Partei vorstellen.

Vorstellung in Lippstadt

Der vor Jahresfrist von den Sozialdemokraten im Kreisgebiet zum Bundestagskandidaten gewählte Wolfgang Hellmich wird in der öffentlichen Mitgliederversammlung des Lippstädter SPD-Ortsvereins am Dienstag, 16. Juni, um 20.00 Uhr in der Begegnungsstätte der AWO in der Steinstraße 9 das zwei Tage zuvor beschlossene Programm vorstellen. Damit wollen die Kernstadt-Sozialdemokraten gemeinsam mit ihrem Bundestagsaspiranten für einen „Aufbruch zum Besseren“, wie Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier den Programmentwurf seiner Partei für die Bundestagswahl bezeichnet hat, werben. „An dieser Veranstaltung sollten möglichst viele unserer Genossinnen und Genossen teilnehmen“, wünscht sich der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba einen guten Besuch des Treffens mit Wolfgang Hellmich. „Ebenso sind weitere Interessenten herzlich willkommen“.

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