Bundestagswahl
Aufbruch zum Besseren
Sieben Ziele der Sozialdemokraten für die Bundestagswahl
Lange vor den politischen Mitbewerbern hat die SPD ihren zukunftsorientierten Regierungsprogrammentwurf für die Bundestagswahl am 27. September vorgelegt. Sie hat damit unterstrichen, dass sie bereit ist, Verantwortung zu übernehmen, in der Krise und vor allem darüber hinaus. Die Überlegungen der Sozialdemokraten haben sieben zentrale Ziele. Dies sind: 1. Alle sollen Arbeit haben, gerecht entlohnt. 2. Alle Jugendlichen sollen einen Schul- und Bildungsabschluss haben. 3. Klimaziele erreichen. 4. Familien stärken. 5. Gleichstellung in allen gesellschaftlichen Bereichen. 6. Integration als zentrale Aufgabe. 7. Deutschland als Teil eines sozialen Europas.
Von April bis Juni
Der Programmentwurf wurde vom SPD-Parteivorstand am Samstag, 18. April, einstimmig beschlossen und am Tag darauf vom Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier vor über 3.000 Gästen im Berliner Tempodrom vorgestellt. Unterdessen wurden die vorläufigen Überlegungen der SPD für ihr Regierungsprogramm auf vier Regionalkonferenzen diskutiert. Das Treffen für die Sozialdemokraten aus Nordrhein-Westfalen fand am Sonntag, 10. Mai, in Bonn statt. Auf ihrem außerordentlichen Bundesparteitag am Sonntag, 14. Juni, im Tagungshotel Estrel in Berlin-Neukölln will die SPD ihre programmatischen Aussagen für die Bundestagswahl am Sonntag, 27. September, abschließend beraten und beschließen.
Vorstellung in Lippstadt
Der vor Jahresfrist von den Sozialdemokraten im Kreisgebiet zum Bundestagskandidaten gewählte Wolfgang Hellmich wird in der öffentlichen Mitgliederversammlung des Lippstädter SPD-Ortsvereins am Dienstag, 16. Juni, um 20.00 Uhr in der Begegnungsstätte der AWO in der Steinstraße 9 das zwei Tage zuvor beschlossene Programm vorstellen. Damit wollen die Kernstadt-Sozialdemokraten gemeinsam mit ihrem Bundestagsaspiranten für einen „Aufbruch zum Besseren“, wie Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier den Programmentwurf seiner Partei für die Bundestagswahl bezeichnet hat, werben. „An dieser Veranstaltung sollten möglichst viele unserer Genossinnen und Genossen teilnehmen“, wünscht sich der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba einen guten Besuch des Treffens mit Wolfgang Hellmich. „Ebenso sind weitere Interessenten herzlich willkommen“.