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Rote Lippe Rose intern 06/2009

Kommunalwahl

Bekenntnis

Darüber hinaus haben die Verfasser der Programmvorlage ein klares Bekenntnis für den Fortbestand der städtischen Gesellschaften (Stadtwerke und Wohnungsbaugesellschaft) und der Lippstädter Sparkasse aufgenommen. „Die Kontrolle über unsere Grundbedürfnisse nach preiswerter Energie, bezahlbarem Wohnraum und sicherer Geldwirtschaft darf nicht aus der Hand gegeben werden“, wird in dem Papier hervorgehoben. Zudem sind als Ziele der SPD-Politik in der Ratsperiode von 2009 bis 2014 die Einrichtung eines Auenzentrums auf dem ehemaligen Tiergartengelände und die Möglichkeit für ein attraktives und erschwingliches Wohnen in der Innenstadt formuliert worden.

Gesamtschule

Die Forderung für die Schaffung einer Gesamtschule für Lippstadt wird auch künftig ein Bestandteil des Aufgabenkataloges der SPD im neuen Rat sein. Infolge der Blockade- und Hinhaltepolitik der Stadtspitze, der CDU und FDP im Stadtrat sowie der Düsseldorfer Landesregierung gegenüber dem Vorhaben der INI, eine Gesamtschule im Ganztagsbetrieb errichten zu wollen, ist dieses Ansinnen der SPD eine zwangsläufige Notwendigkeit.

Analyse

Mit ihren richtunggebenden Aussagen wollen die Sozialdemokraten in der kommenden Ratsperiode mit dazu beitragen, „unsere Stadt lebens- und liebenswerter zu machen“, was in dem Entwurf für den Stadtparteitag der SPD unterstrichen wird. Was dafür alles notwendig ist, soll in dem Treffen mit Marlies Stotz als eine Mitautorin der Programmthesen analysiert werden. „Daran sollten sich möglichst viele Genossinnen und Genossen aus unserem Ortsvereins und vor allem unsere Ratskandidaten beteiligen“, wünscht sich der Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba eine muntere und förderliche Diskussion in der Mitgliederversammlung am Dienstag, 9. Juni, um 20.00 Uhr in der AWO-Begegnungsstätte. Wer sich bereits jetzt für den Text des vorläufigen Programmentwurfs interessiert, wende sich bitte an das Bürgerbüro von Marlies Stotz in der Marktstraße 1 (Telefon: 02941/5385).

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