Meinung und Personen
Mit Gerechtigkeit aus dem Umfrageloch
Anmerkungen zum Meinungstief der SPD
Völlig zutreffend war das Eingeständnis des Bundestagsabgeordneten Anton Schaaf beim Dialog über die Altersarmut des Lippstädter SPD-Ortsvereins (über den auf den Seiten 4 und 5 berichtet wird), wonach die SPD mit der von ihr während der rot-grünen Bundesregierung auf den Weg gebrachten Agenda 2010 die eigene Partei nicht immer mitgenommen habe. Wer im Berliner Willy-Brandt-Haus und in der Bundestagsfraktion glaubt, lediglich mit Korrekturen bei der zeitlichen Dauer des Arbeitslosengeldes (im Oktober 2007 vom Bundesparteitag beschlossen) oder durch die Milderung von Härten bei der Rente mit 67 (im Juni 2008 vom Parteipräsidium verabschiedet) aus dem Umfrageloch herauszukommen, dürfte spätestens nach der nächsten Wahl erneut enttäuscht sein.
Ursachen
Die Ursachen der aktuellen Probleme der Sozialdemokraten liegen viel weiter zurück. Seit der Bundestagswahl in 1998 hat die SPD Erhebungen zufolge ungefähr zehn Millionen Wähler und 400.000 Mitglieder (im Lippstädter Ortsverein waren es 69) verloren. Zudem hat die SPD seit dem Herbst 1998 bei den Landtags- und Kommunalwahlen den Verlust von sechs Ministerpräsidenten (Hessen, Saarland, Hamburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen) und vieler Kommunalvertreter (in Lippstadt vier Ratsmitglieder) zu beklagen. Für diese fast zehn Jahre währende Krise der SPD den erst seit zwei Jahren amtierenden und am Montag, 7. Juli, nach Lippstadt kommenden Vorsitzenden Kurt Beck verantwortlich zu machen, wäre ungerecht und verfehlt. Immerhin haben vor ihm von 1998 bis 2006 noch vier andere Bundesvorsitzende die SPD geführt.
Umsteuern
Die von den Kernstadt-Sozialdemokraten in den vergangenen 15 Monaten mit den Bundestagsabgeordneten Klaus Brandner (März 2007), Hilde Mattheis (August 2007), Johannes Kahrs (Mai 2008) und Anton Schaaf (Juni 2008) durchgeführten Dialogabende haben offenbart, dass es auch bei uns vor Ort etliche SPD-Mitglieder (und Gewerkschaftler) gibt, die auf ein Umsteuern ihrer Partei setzen. Die Appelle waren nicht zu überhören. Die SPD muss wieder klar erkennbar die Partei der sozialen Gerechtigkeit werden. Will die SPD einen weiteren Anstieg der populistischen Linken verhindern, hat sie ihre eigene Politik einer selbstkritischen Analyse zu unterziehen. Fünf Jahre nach der Verabschiedung der Agenda 2010 ist es Zeit, Bilanz zu ziehen und zu prüfen, was einer Korrektur bedarf.
Hans Zaremba
Gratulationen für Mitglieder
Wiegenfeste im Juni
Rote Lippe Rose intern und der Vorstand gratulieren allen Geburtstagskindern aus dem Lippstädter SPD-Ortsverein, die im Juni bereits ihr Wiegenfest begangen haben oder nach dem Erscheinen dieser Nummer ihren Geburtstag noch begehen. Wer eine solche Gratulation künftig nicht wünscht, kann dies dem Vorsitzenden Hans Zaremba (Telefon: 0170/4710976) oder per E-Mail (HZ@HansZaremba.de) mitteilen.
Neun Geburtstagskinder
Es wurden am 2. Juni Heinrich Piel (Büchnerstraße) 68, am 4. Juni Michael Schliep (Uhlandstraße) 54, Joachim Hoffmann (Hirschberger Straße) 66, am 7. Juni Andrea Müller (aus dem Stadtteil Rixbeck) 39, am 13. Juni Brigitte Kröger (Im Ried) 67 und am 17. Juni Heinfried Heitmann (Ebertstraße) ebenfalls 67 Jahre alt. Darüber hinaus haben am 25. Juni Michael Althoff (Daimlerstraße), wird 44, und Josef Schumacher (Nüskenkamp), vollendet sein 71. Lebensjahr, sowie am 27. Juni Toni Opheiden (vormaliger Wirt der „Marktdeele“), der auf 72 Jahre zurückblicken kann, ebenfalls Geburtstag.