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Rote Lippe Rose intern 05/2008

Titelthema

Gemeinsamkeiten bei den Inhalten

Rückblick auf die Mitgliederversammlung

Deutlich sprachen sich die möglichen Bundestagskandidaten der SPD, Ulrike Gilhaus, Wolfgang Hellmich und Paul Köhler, in der Mitgliederversammlung des Lippstädter SPD-Ortsvereins dafür aus, die Auswüchse bei der Leiharbeit zurückzuschrauben und den gesetzlichen Mindestlohn durchzusetzen. Vor dem Hintergrund der Demographie und den abzuleitenden Folgen wurden aus dem Publikum auch Fragen zur Rentenpolitik und der Versorgung im Alter an die Gäste auf dem Podium gerichtet.

Auswüsche bei der Leiharbeit.Dazu wollte der Ortsvereinsvizevorsitzende Bernhard Scholl Antworten von den Bundestagsbewerbern wissen. Hinter ihm Frank Heiermeier.

Altersversorgung

Die Sorge um die Altersarmut treibe sie „zum politischen Engagement an“, hob Ulrike Gilhaus hervor. Wolfgang Hellmich sieht sich „in Übereinstimmung mit den Gewerkschaften“, die unter anderem eine bedarfsorientierte Mindestsicherung fordern. Paul Köhler setzte sich bei der Altersversorgung „mit der Pflicht einer ausreichenden Gegenfinanzierung“ auseinander, wobei auch über einen steuerfinanzierten Aufbau nachgedacht werden müsse.

Bundeswehr

Ebenso wurden die Verpflichtungen von Deutschland und die Auslandseinsätze der Bundeswehr erörtert. Ulrike Gilhaus unterstrich, Gerhard Schröder habe als Bundeskanzler mit Blick auf einen Militäreinsatz im Irak „rechtzeitig die Grenze“ aufgezeigt. Wolfgang Hellmich betonte, „bei der weltweiten Durchsetzung von Menschenrechten ist auch Deutschland gefordert“, allerdings gestützt auf die notwendigen Beschlüsse der internationalen Organisationen. Ähnlich schätzte dies auch Paul Köhler ein, der „die Bundeswehr in einem Prozess der Umstrukturierung“ sieht, wo es schon bald im gesamten Regierungsbezirk Arnsberg keine Kaserne mehr für deutsche Soldaten geben werde. Keine Abweichungen gab es auch innerhalb des Bewerbertrios, die Bundeswehr für polizeiliche Aufgaben im Inland nicht einzusetzen. Die Wahrung der innerstaatlichen Sicherheit und Ordnung müsse die originäre Aufgabe der Bundes- und Länderpolizeibehörden bleiben.

Mehr im Internet bei den Pressemitteilungen unter www.kernstadt-spd.de

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