Im Blickpunkt
Schulterschluss weiterhin notwendig
Rückblick auf den Dialog über die Arbeiterbewegung (II)
Dass der Bundestagsabgeordnete Klaus Brandner bei dem Dialogabend über die Arbeiterbewegung im Lippstädter SPD-Ortsverein keinen einfachen Stand hatte, war ihm vorneherein bewusst („Ich weiß, welche Karte ich gezogen habe.“). Dies offenbarte bei dem Treffen in der Gaststätte „Bei Köneke`s“ auch die Fülle der Wortmeldungen aus der Mitte der überwiegend gewerkschaftlich gebundenen Versammlungsbesucher.
Strikte Ablehnung
Von Klaus Brandner wurde hervorgehoben, dass die SPD sowohl in der Vorgängerkoalition (SPD und Grüne) als auch in der derzeitigen Konstellation (Union und SPD) durchaus sozialpolitische Handlungsspielräume gesichert und ausgebaut habe. Zur Kritik gegenüber der Politik des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) bemerkte der Gewerkschaftler und Sozialdemokrat: „Ohne sein persönliches Engagement im letzten Bundestagswahlkampf wären wir nicht mehr in der Bundesregierung vertreten.“ Die Linkspartei verstehe sich nach Einschätzung von Klaus Brandner nur als Opposition und trage für die Interessenwahrung der Arbeitnehmerschaft kaum etwas bei. „Mit denen habe ich nichts am Hut“, formulierte der in Verl beheimatete 58 Jahre alte Abgeordnete seine strikte Abneigung über den politischen Mitbewerber. Zugleich unterstrich der Gast des Lippstädter SPD-Ortsvereins die Notwendigkeit der Fortsetzung des Schulterschlusses von DGB und SPD. „Wenn es uns nicht gelingt, die Dinge gemeinsam anzugehen, werden die Schwächeren verlieren“, warnte der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion vor einem Regierungsbündnis von Christ- und Freidemokraten.
Unerlässlicher Dialog
Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba hatte bei der Eröffnung des Abends mit Blick auf den „Bremer Entwurf“ für ein neues Grundsatzprogramm der SPD die nicht ausreichende Beschreibung der gemeinsamen Wurzeln der Gewerkschaften und der Sozialdemokratie bemängelt. „Die damit verknüpfte Aufgabe, die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu schützen und zu fördern, ist nicht deutlich genug herausgestellt worden.“ Als Versammlungsleiter nahm der SPD-Ratsherr in seinem Schlusswort die Ankündigung auf, diesen „unerlässlichen Dialog“ zwischen den Gewerkschaften und der Sozialdemokratie fortzusetzen und im kommenden Jahr eine weitere Gesprächsrunde durchzuführen.