Anregungen für die Programmdebatte der SPD
Unsere Partei ist eine soziale Bewegung, beschreibt der Lippstädter SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba die gegenwärtige offene Debatte der Sozialdemokratie über ihr künftiges Grundsatzprogramm. Mit einem öffentlichen Stammtisch haben sich jetzt die Kernstadt-Sozialdemokraten an der bundesweiten Mitgliederbefragung für die im Oktober auf dem Hamburger Parteitag zur Verabschiedung anstehenden programmatischen „Leitlinien für die Soziale Demokratie im 21. Jahrhundert“ beteiligt.
Grundwerte und Prinzipien
Dazu hatte der Chef des mitgliederstärksten SPD-Ortsvereins im Stadtgebiet in die „Weißenburgschänke“ eingeladen. Mit ihrer Befragung wolle seine Partei, so Ortsvereinsvorsitzender Zaremba, den Mitgliedern die Chance zu geben, auf direktem Weg die persönliche Meinung zum Programmentwurf zum Ausdruck zu bringen. Der vom SPD-Bundesvorstand an alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Deutschland versandte Fragebogen, mit dem sich die Verantwortlichen im Berliner Willy-Brandt-Haus ein Meinungsbild ihrer 560.000 eingetragenen Mitglieder zum künftigen Parteiprogramm verschaffen wollen, bestehe aus mehreren Teilen. Zum Beginn werde die Frage gestellt, nach welchen Grundwerten und Prinzipien die SPD ihre Politik gestalten solle. „Im zweiten Teil haben die Mitglieder die Möglichkeit zu 30 konkreten inhaltlichen Aussagen des Entwurfs für das Programm zu äußern“, erläutert der lokale SPD-Funktionär die Ausgestaltung der vom Meinungsinstituts Polis in München unterstützten Befragung. Es bestehe eine Skala, auf der angegeben werde könne, ob die Mitglieder den Aussagen voll, weniger oder gar nicht zustimmen wollen.
Offene Frage
Mit dem dritten Teil werde nach der Bedeutung von übergeordneten Zielen (wie zum Ziel einer „friedlichen, freien und gerechten Weltordnung“) gefragt. Im Schlussteil wolle der Parteivorstand in Berlin Auskünfte zur Person der Teilnehmer ihrer Umfrage (wie die Dauer der Mitgliedschaft und das Alter) in Erfahrung bringen. Zudem bestehe für jedes SPD-Mitglied die Möglichkeit bei der „offenen Frage“, eigene Gedanken zu formulieren und zu beschreiben, welches Thema bisher noch nicht in dem „Bremer Entwurf“ der kommenden Programmausrichtung der Sozialdemokraten angesprochen worden sei. Bis zum Gründonnerstag, 5. April, sollen die von der Parteibasis ausgefüllten Fragebögen in Berlin vorliegen. Die Ergebnisse der Befragung sollen Ende April der Öffentlichkeit, den Mitglieder und natürlich der SPD-Grundsatzprogrammkommission mitgeteilt werden.
